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Trinkwasserbehälter Im Wasserwerk
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Nicht Müllgebühren, sondern Ausschreibungen sollen untersucht werden
Kommunalbetriebe verweisen auf Klarstellung durch den VKU

Das Bundeskartellamt hat eine Sektoruntersuchung im Bereich der Hausmüllentsorgung angekündigt, in der der Wettbewerb in der Entsorgungswirtschaft geprüft werden soll. Dazu Katherina Reiche, Hauptgeschäftsführerin des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU): „Wir begrüßen das, denn eine solche Überprüfung kann zu mehr Transparenz für alle Beteiligten führen. Kommunale Unternehmen arbeiten seit jeher transparent und kompetent im Interesse der Bürger. Bei der Debatte muss allerdings genau unterschieden werden: Abfallgebühren unterliegen als solche nicht der Überprüfung durch das Bundeskartellamt (BKartA) und werden nicht untersucht.“ Stattdessen plant die Behörde die wettbewerbliche Wirksamkeit der Ausschreibungen in diesem Bereich genauer zu betrachten.

Das BKartA ist zuständig für die Überwachung der Angebote von Entsorgungsleistungen, soweit Kommunen Dritte mit der Entsorgung oder Teilen davon beauftragen. Das Bundeskartellamt will mit der Sektoruntersuchung untersuchen, ob die privaten Anbieter bei diesen Ausschreibungen wettbewerblich agieren und die Angebotskonditionen der Ausschreibungen so gestaltet sind, dass sich Wettbewerb entfalten kann.

Das Bundeskartellamt hatte weiterhin angekündigt, zu untersuchen, warum die Müllgebühren unterschiedlich hoch sind. Grund für unterschiedliche Gebühren sind nicht nur Intervallrhythmen der Abholung oder die Behältergrößen. Differenzen ergeben sich auch durch unterschiedliche Leistungsangebote. In einigen Kommunen sind etwa Holservices für die Sperrmüllentsorgung durch die Gebühren abgedeckt, während diese Leistungen in anderen Kommunen kostenpflichtig sind.

In Ingolstadt hat sich der Stadtrat für ein serviceorientiertes Leistungsangebot im Holsystem entschieden, welches passend für die vor Ort Gegebenheiten der Stadt umgesetzt wurde. Die Abfallgebühren decken in Ingolstadt die Kosten für das Gesamtpaket der Entsorgung der Abfälle aus der Restmülltonne, der Biomüll- und der Papiertonne im Holsystem und des Vorholservices der Abfalltonnen im engeren Stadtgebiet. Ebenfalls mit abgedeckt sind auch die Sperrmüllabholung vor der Haustür, welche zwei Mal im Jahr ohne weitere Kosten bestellt werden kann, die Entsorgung von Problemmüll sowie die Vorhaltung der Wertstoffhöfe.
„Dieses Abfallwirtschaftskonzept ist genau für Ingolstadt zugeschnitten. Unsere langjährige Erfahrungen und auch die Rückmeldungen dazu durch die Bürger bescheinigen die Passgenauigkeit für Ingolstadt“, so Thomas Schwaiger, Vorstand der Ingolstädter Kommunalbetriebe. Die Abfallmengen bestätigen wiederkehrend den Ingolstädtern als Bayerns Abfalltrennmeister. Zusätzlich wird in Ingolstadt mit der Vergärung der Bioabfälle ein weiterer wesentlicher Beitrag zum Klimaschutz geleistet.
„Die Qualität unseres Abfallwirtschaftskonzeptes vergleichen wir ständig in Benchmarkanalysen. Die Gegenüberstellung mit anderen vergleichbaren Kommunen ist für uns die Grundlage für konstante Verbesserung“, so Schwaiger.